Rechtsprechung
OLG Hamm, 30.11.2017 - I-4 U 88/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Adressen in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular dürfen sich nicht widersprechen / Wettbewerbsverstoß durch Irreführung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft
- online-und-recht.de
Widersprüchliche Angaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular sind Wettbewerbsverstoß
- kanzlei.biz
Widerrufsbelehrung darf keinen zum Muster-Widerrufsformular verschiedenen Adressaten aufweisen
- rewis.io
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Unklare Empfängerangabe in Widerrufsbelehrung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Widersprüchliche Angaben zum Widerrufsempfänger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Adressen in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular dürfen sich nicht widersprechen / Wettbewerbsverstoß durch Irreführung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Adressat des Widerrufs in Widerrufsbelehrung und im Muster-Widerrufsformular müssen identisch sein - abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterschiedliche Angabe von Widerrufsempfängern ist unzulässig
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular sind Wettbewerbsverletzung
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Auf die richtige Adresse in der Widerrufsbelehrung achten!
- dlapiper.com (Kurzinformation)
Widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular können eine Wettbewerbsverletzung darstellen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Onlineshops: Klare und verständliche Information zum Widerrufsrecht
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 22.06.2017 - 8 O 122/16
- OLG Hamm, 30.11.2017 - I-4 U 88/17
Papierfundstellen
- MMR 2018, 243
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.2016 - I ZR 61/14
Wir helfen im Trauerfall - Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Angaben von …
Auszug aus OLG Hamm, 30.11.2017 - 4 U 88/17
Werden im Rahmen eines Verstoßes gegen § 3a UWG Informationspflichten verletzt, die - wie hier - auf unionsrechtlichen Regelungen beruhen, ist das Erfordernis der Spürbarkeit grundsätzlich erfüllt (vgl. BGH, Urteil vom 14.01.2016 - I ZR 61/14 - [Wir helfen im Trauerfall] ).
- OLG Hamm, 02.08.2018 - 4 U 18/18
Rechtskraft; Rechtsschutzbedürfnis; Vollziehung einer im Berufungsverfahren …
Hieran hat sich durch die Entscheidung des BGH WRP 2017, 10081 - Komplettküchen im Prinzip nichts geändert, da diese sich allein zur Prüfung der Spürbarkeit im Rahmen des § 5a UWG verhält und der BGH nur insoweit seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben hat (Senat, Urteil vom 30.11.2017 - Az. 4 U 88/17, juris; so wohl auch OLG Hamburg WRP 2018, 859, 861;… Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 5a UWG, Rn. 135).